Das sogenannte „Chancenaufenthaltsrecht“, das der Deutsche Bundestag Ende 2022 beschlossen hatte, lief zum 31. Dezember 2025 aus. Auf dieser Grundlage konnten Geflüchtete und ihre Familienangehörigen, die am Stichtag 31. Oktober 2022 fünf Jahre oder länger in Deutschland gelebt hatten, eine Aufenthaltserlaubnis „auf Probe“ für 18 Monate bekommen und damit aus der bisherigen „Duldung“ herausfallen und nicht mehr ausreisepflichtig sein. In diesen 18 Monaten hatten sie die Möglichkeit, die Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht zu erwerben: ihren Lebensunterhalt überwiegend selbständig bestreiten, ausreichende Deutschkenntnisse und Klärung der Identität. Die neue Bundesregierung wird das Chancenrecht laut ihrem Koalitionsvertrag nicht fortführen, sondern eventuell eine Folgeregelung mit höheren Voraussetzungen einführen.
Von der Duldung zum Aufenthalt
Der „Mediendienst Integration“ hat aus Anlass des endenden Programms mit Zahlen des Bundesinnenministeriums eine Bilanz gezogen. Demnach wären etwa 137.000 Personen für das Programm in Frage gekommen, das Chancenaufenthaltsrecht haben 88.300 von ihnen erhalten. Die meisten von ihnen kamen aus dem Irak, der Russischen Föderation und Nigeria. Von diesen haben wiederum 27.000 Personen einen dauerhaften Aufenthaltstitel bekommen, 16.500 befinden sich noch in der Probezeit. Die übrigen seien entweder in die Duldung zurückgefallen oder ausgereist (freiwillige Ausreise oder Abschiebung).
Weitere Möglichkeiten für einen Aufenthaltstitel
Im Artikel des Mediendienst Integration wird auch über weitere Möglichkeiten informiert, ein Aufenthaltsrecht zu bekommen – zum Beispiel für Geduldete, die „nachhaltig integriert“ sind, Jugendliche und Heranwachsende bis 27 Jahre mit erfolgreichem Schulbesuch oder erfolgreicher Berufsausbildung sowie Menschen mit „qualifizierter Berufsausbildung“ oder dreijähriger Fachkrafttätigkeit. Er ist zu finden unter:
Wege aus der Ausreisepflicht – das Chancen-Aufenthaltsrecht | Duldung | Flüchtlinge | Zahlen und Studien | Mediendienst Integration
tun26012006