Für Geflüchtete aus Afghanistan, die keinen gültigen Ausweis besitzen, ist es schwierig, ins Ausland zu reisen. Denn ihr Heimatland stellt derzeit keine neuen Pässe aus. Sie benötigen deshalb Ersatzdokumente. Seit Anfang des Jahres haben im Kreis Tübingen zwölf Afghaninnen und Afghanen einen Reiseausweis für Ausländer vom Landratsamt erhalten. Sieben Geflüchtete aus Afghanistan erhielten einen Reiseausweis für Flüchtlinge. Das teilt das Landratsamt auf Anfrage von tuenews INTERNATIONAL mit. Ablehnungen würden nicht systematisch erfasst, beim Landratsamt ist für dieses Jahr eine einzige registriert.
Einen Reiseausweis für Flüchtlinge, den sogenannten „Blauen Pass“ gibt es für alle Geflüchtete, die im Sinn der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt sind. Höher sind die Hürden aber für alle, die in Deutschland nur durch ein Abschiebungsverbot geschützt sind. Sie können laut baden-württembergischen Justizministeriums im Einzelfall „einen Reiseausweis für Ausländer erhalten, wenn sie glaubhaft machen, dass die Erfüllung der Passpflicht für sie unzumutbar oder unmöglich ist“. Das teilte das Ministerium auf Anfrage von tuenews INTERNATIONAL mit. Afghanische StaatsbürgerInnen konnten bisher laut Landratsamt Tübingen nur dann einen solchen Ausweis erhalten, um beispielsweise im Iran Familienangehörige zu treffen, wenn es dafür einen zwingenden Grund gab – also etwa ein Familienmitglied schwer erkrankt war.
Laut Landratsamt Tübingen haben sich die Regeln aber etwas gelockert. Das Justizministerium des Landes gehe nun nicht mehr von einer „vorübergehenden Passlosigkeit“ aus. „Es genügt nun ein geltend gemachter und nachgewiesener Reisebedarf, beispielsweise Urlaubsreisen“, so das Tübinger Landratsamt. Das Landratsamt unterliegt bei solchen Entscheiden dem Regierungspräsidium und dem Bundesland. Weil nach Auskunft des Landratsamts andere Ausländerbehörden im Land die Regelung großzügiger ausgelegt hatten, habe man sich mit dem Regierungspräsidium besprochen.
Wie das Ministerium weiter mitteilt, habe sich die Lage hinsichtlich der Ausstellung von Dokumenten in den letzten Monaten und Jahren immer wieder verändert. Im Juli 2022, ein knappes Jahr nach der Regierungsübernahme durch die Taliban, hatte die afghanische Botschaft in Berlin offiziell mitgeteilt, dass sie und die Generalkonsulate des Landes keine neuen Passanträge annehmen.
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