Eine geflüchtete Familie hat dem Jobcenter nicht gemeldet, dass die
Frau einen Minijob aufgenommen hatte. Nachdem das Jobcenter davon erfahren
hatte, musste die Familie nachträglich einen Teil ihrer Sozialleistungen zurückzahlen.
Der Fall zeigt: Wer Sozialleistungen erhält, muss wichtige Änderungen mitteilen. Dazu gehört zum Beispiel ein neues Einkommen. § 60 des Sozialgesetzbuches I (SGB I) verpflichtet Menschen, die Sozialleistungen erhalten, unter anderem dazu, richtige Angaben zu machen und wichtige Änderungen mitzuteilen, die den Anspruch auf eine Leistung beeinflussen können. Außerdem müssen erforderliche Unterlagen und Nachweise vorgelegt und bei Rückfragen mit der zuständigen Stelle zusammengearbeitet werden.
Welche Änderungen sind wichtig?
Je nach Leistung können zum Beispiel folgende Änderungen relevant sein:
- Umzug oder Änderung der Anschrift sowie Änderungen im Haushalt, zum Beispiel durch einen Ein- oder Auszug.
- Beginn oder Ende einer Beschäftigung, eine Änderung des Einkommens oder zusätzliches Einkommen.
- Änderungen der Familien- oder Haushaltssituation, zum Beispiel durch die Geburt eines Kindes, Heirat oder Trennung.
- Änderungen bei Miete oder Heizkosten, wenn diese bei der Leistungsberechnung berücksichtigt werden.
- Schulwechsel oder Änderungen bei Ausbildung und Studium, wenn sie den Leistungsanspruch beeinflussen können.
- Wichtige Veränderungen bei Vermögen, zum Beispiel eine Erbschaft, soweit diese für den Anspruch relevant ist.
Es geht nicht darum, jede persönliche Veränderung zu melden. Entscheidend sind Änderungen, die für die jeweilige Sozialleistung relevant sind.
Welche Stelle muss informiert werden?
Das hängt von der jeweiligen Leistung ab:
- Jobcenter: für das Grundsicherungsgeld.
- Sozialamt: für Sozialleistungen in dessen Zuständigkeitsbereich.
- Familienkasse: für Kindergeld und Kinderzuschlag.
- Wohngeldstelle: für Wohngeld.
- Jugendamt: bei bestimmten Leistungen für Kinder und Jugendliche.
- Bei Leistungen für Bildung und Teilhabe hängt die zuständige Stelle von der Leistung und vom Wohnort ab. Im Landkreis Tübingen ist beispielsweise das Landratsamt Tübingen, Abteilung Soziales, für Bildung und Teilhabe zuständig. In anderen Fällen kann das Jobcenter zuständig sein.
Nicht jede Änderung muss allen Behörden gemeldet werden. Entscheidend ist, welche Leistung betroffen ist und welche Stelle dafür zuständig ist.
Bei Kindergeld und Kinderzuschlag müssen bestimmte Änderungen beispielsweise direkt der Familienkasse mitgeteilt werden.
Was passiert, wenn Änderungen nicht gemeldet werden?
Wer erforderliche Angaben oder Nachweise nicht vorlegt, kann in Schwierigkeiten bekommen. Werden aufgrund einer nicht gemeldeten Änderung zu hohe Leistungen ausgezahlt, kann die zuständige Stelle eine Rückzahlung verlangen. Je nach Fall können weitere rechtliche Folgen hinzukommen.
Weitere Informationen:
§ 60 SGB I – Gesetze im Internet
Familienkasse – Änderungen mitteilen
Bundesagentur für Arbeit – Änderungen und Nachweise beim Grundsicherungsgeld
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